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2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0568, von Wechselforderung bis Wechselklagen Öffnen
Wechseln aber sind: 1) Der Anspruch auf Zahlung der Wechselsumme nebst 6 Proz. Zinsen vom Verfalltage ab gegen die Hauptschuldner des Wechsels, d. h. den Acceptanten des gezogenen Wechsels, den Aussteller des eigenen Wechsels. Der Bezogene
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0447, von Eisenbahn-Abrechnungsstelle bis Eisenbahnamt Öffnen
diese Geschäfte der E. die Natur einer Skontration. Da durch die Ausgleichung die ursprünglichen gegenseitigen Forderungen der Bahnverwaltungen getilgt und neue Forderungen zur Zahlung angewiesen werden, so
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0677, von Anson-Archipel bis Anspruchsverjährung Öffnen
Schleifens (s. Balzen) nähern. Anspruch, im Privatrecht das, was der Kläger vom Beklagten fordert, oder das Begehren dieses Gegenstandes (es wird ein A. erhoben), oder die Befugnis, einen A. dieser Art erheben zu dürfen, derselbe mag nun erhoben
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0569, von Wechselklausel bis Wechselordnung Öffnen
geworden ist, denselben aber für Rechnung seines Vormanns einklagt. Alles dies gilt ebensowohl im Verhältnis des Wechselklägers zum Hauptschuldner wie zum Regreßschuldner. Neben diesen Ansprüchen aus dem Wechsel auf Zahlung und Sicherstellung bestehen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0389, von Einrede bis Einreibung Öffnen
. Im engern und eigentlichen Sinn aber versteht man unter E. ein Vorbringen, welches die Wahrheit der in der Klage behaupteten Thatsachen an und für sich nicht bestreitet, aber andre Thatsachen anführt, durch welche der klägerische Anspruch ganz
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0571, von Wechselprozeß bis Wechselregreß Öffnen
deutschen und franz. Recht vielfach ab. Wechselregreß, der Anspruch des Wechselinhabers gegen seine Vormänner. Er teilt sich in zwei Klassen: 1) Regreß mangels Zahlung. Hauptschuldner beim gezogenen Wechsel ist der Acceptant, beim eigenen Wechsel
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0461, Wechsel (Protest, Regreß) Öffnen
Inhabers, den W. zur Annahme zu präsentieren, findet aber nur bei Wechseln statt, welche auf eine bestimmte Zeit nach Sicht laufen. Solche W. müssen bei Verlust des wechselmäßigen Anspruchs gegen die Indossanten und den Aussteller binnen zwei Jahren
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
wichtigen vermögensrechtlichen Ansprüche, deren Gegenstand an Geld oder Geldeswert die Summe von 300 Mk. nicht übersteigt, sowie ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes gewisse andre Rechtssachen, deren Wesen ein besonders schleuniges
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0752, von Ehrenämter bis Ehrenannahme Öffnen
750 Ehrenämter - Ehrenannahme durch Handlungen und Gesinnungen auf diese An- erkennung Anspruch machen darf. Die Berechtigung zu diesem Anspruch ist die innere, die Anerkennung selbst die äußere E. Beide können miteinander in Konflikt
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0020, Frachtvertrag Öffnen
braucht der Verfrachter auf die Abladung nur dann zu warten, wenn eine sog. Überliegezeit vereinbart worden ist. Für die Ladezeit kann der Verfrachter, falls nicht das Gegenteil vereinbart ist, eine Vergütung nicht be- anspruchen. Wohl aber muß
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0316, von Postassistenten bis Postelberg Öffnen
314 Postassistenten - Postelberg ist. Der Anspruch verjährt in Deutschland in sechs Monaten seit der Einzahlung. Dagegen haftet nach den Postgesetzen derPostsiskus nicht für ein weiter- gehendes Interesse des Absenders, auch nicht
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0689, von Antichresis bis Anti-Corn-Law-League Öffnen
, im Handel die Zahlung, welche vor dem dafür eigentlich verabredeten, oder gebräuchlichen, oder gesetzlichen Termine geleistet wird. Solche Zahlungen begründen einen Anspruch auf Zinsvergütung oder Diskont (s. d.). Im Kommissionshandel kommt es häufig
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0013, von Urkundenbeweis bis Urkundenprozeß Öffnen
sich der Schuldner in der U. der Zwangsvollstreckung unterworfen hat und die U. über einen Anspruch errichtet ist, welcher die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer bestimmten Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1056, Zwangsvollstreckung Öffnen
es gleich bei der Zustellung des Pfändungsbeschlusses oder binnen zwei Wochen danach, zu erklären, ob und wieweit er die Forderung anerkennen und Zahlung leisten wolle, welche Ansprüche daran sonst noch erhoben würden, und welche sonstigen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
; Gemeindegerichte, insoweit dieselben über vermögensrechtliche Ansprüche zu entscheiden haben, deren Wert den Betrag von 60 Mk. nicht übersteigt, vorbehaltlich der Berufung auf richterliche Entscheidung; Gewerbegerichte und die etwanigen besondern Gerichte
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0692, Krankenversicherungsgesetz Öffnen
das Beschäftigungsverhältnis, durch das sie begründet war, aufgelöst worden sein. Ausnahmsweise bestehen auch nach dem Erlöschen der Mitgliedschaft noch Ansprüche. Dem Unterstützungsanspruch steht die Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0808, Seeversicherung Öffnen
der Versicherte einen Anspruch auf Zahlung der vollen Versicherungs- summe, ohne daß der Nachweis des Totalverlustes geführt werden kann, nämlich in den Fällen des fog. Abandon (s. d.). Bei nur partiellem Schaden hat der Versicherer dem Versicherten
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0461, von Excentricität bis Exceptio Öffnen
Zahlung von zweitausend Mark samt 6 Proz. Zinsen seit 15. Dez. 1892. Wenn es nicht klar ist, weisen Sie die Klage ab.» Die Erfordernisse der Schuld hatte, soweit sie sich unmittelbar aus dem Wechselrecht ergeben, der Richter sämtlich zu untersuchen
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0830, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
817 Handels- und Kontorwissenschaft. "Lange Sichtwechsel", die noch 4 Wochen und länger zu laufen haben. Der Solawechsel ist ein eigener (trockener) Wechsel, ein schriftliches, wechselmäßiges Versprechen zur Zahlung einer Summe, welches
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
wegen aller Ansprüche, welche die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer bestimmten Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere zum Gegenstand haben. Die Frist zur Zahlung oder zur Erhebung des Widerspruchs beträgt zwei Wochen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0011, Konkurs (Verfahren nach der deutschen K.-Ordnung v. 10. Febr. 1877) Öffnen
. offener Arrest (Generalarrest), d. h. eine allgemeine Beschlagnahme des Vermögens des Gemeinschuldners, verfügt sowie den Schuldnern des letztern die Zahlung an diesen bei Vermeidung nochmaliger Zahlung untersagt. Außerdem ist eine Frist zur
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0271, von Erfrischungsinsel bis Erfüllung (bei Schuldverhältnissen) Öffnen
die Leistung desjenigen, was geschuldet wurde (lat. solutio; frz. Le paiement); bei Geldschulden heißt die E. Zahlung, damit wird aber auch die Übergabe von Geld zu Eigentum des Empfängers allgemein bezeichnet, also auch wenn durch die Zahlung ein
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0359, von Präjudizieren bis Praktik Öffnen
357 Präjudizieren - Praktik Präjudizieren (lat.), vorher entscheiden, Vor- urteile beibringen, beeinträchtigen (s. anch Präjndiz). Im Wechselrecht heißt P. des Wechsels der Ver- lust wechselmähiger Ansprüche, den die Versäum- nis
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0667, von Rechnungsmünzen bis Recht Öffnen
gewesen waren, zur Rückgewährung kommen, oder auf Ausgaben, die überhaupt nicht oder nicht voll geleistet worden sind, nachträglich zur Zahlung angewiesen werden. Rechnungswährung, s. Rechnungsgeld und Währung. Recht, im objektiven Sinn die Summe
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0091, von Aufgebotsverfahren bis Aufgesang Öffnen
und mündliche Verhandlung nicht voraussetzt, hat zu enthalten die Bezeichnung des Antragstellern, die Aufforderung, die Ansprüche und Rechte spätestens im Aufgebotstermin anzumelden, die Bestimmung dieses Termins, die Bezeichnung der Rechtsnachteile
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
Verteidigungsmittel dagegen einem Nachverfahren vorbehalten werden. Voraussetzung des U. ist, daß der geklagte Anspruch die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer bestimmten Quantität anderer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere zum
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0755, Arbeiterwohnungen Öffnen
durch dauernde Zahlungen Ansprüche erworben werden (Invaliden-, Witwenversicherung). Leichter ist er durchführbar, wo nur jeweilig durch bestimmt bemessene, in kürzern Zeiträumen erfolgende Zahlungen entsprechende Rechte erworben werden
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0143, von Heufalter bis Heufieber Öffnen
. Der Schiffsmann hat dagegen einen Anspruch auf Zahlung der Heuer, regelmäßig jedoch erst nach Beendigung der Reise oder bei etwaiger früherer Beendigung des Dienstverhältnisses. Über die Heuer, die auf dieselbe geleisteten Vorschuß
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 1042, Lebensversicherung Öffnen
eines bestimmten hohen Alters (meist 90 oder 85 Jahre) wird in der Regel die Versicherungssumme dem Versicherten selbst ausbezahlt. Zur Geltendmachung des Anspruchs auf Zahlung einer Todesfallversicherungssumme bedarf es außer der Sterbeurkunde und dem
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0324, Banken (Depositenbanken) Öffnen
der weitesten Kreise, einen solchen Bankier zu haben. Der Bankier ist hier nicht der Gläubiger, sondern der Schuldner seiner Kunden, daher nehmen gerade die Besitzenden, Geschäftsmänner wie Private, seine Dienste in Anspruch. Über das Guthaben verfügt
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0136, von Checks bis Chediv Öffnen
besteht, ergiebt sich das Recht zwischen Geberund Nehmer des C. aus dem der Hingabe zu Grunde liegenden Rechtsverhältnisse von selbst. Die er- wartete Zahlung ist nicht erfolgt, und wenn der Nehmer einen Anspruch an den Geber hatte, wel- cher
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0213, von Staats-Anzeiger bis Staatsbankrott Öffnen
oder die thatsächliche Unfähigkeit des Staates, seine rechtlich unzweifelhaften Schuldverbindlichkeiten zu erfüllen. Der S. kann erfolgen durch Einstellung der Zahlungen auf unbestimmte Zeit, durch völlige Lossagung von der Schuld, so daß die Staatsgläubiger
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0570, von Wechselpari bis Wechselprotest Öffnen
der Fälligkeit nur noch der Anspruch auf Zahlung, nicht auf Sicherstellung besteht; d. mangels Zahlung muß W. erhoben werden, wenn der Bezogene, der Acceptant, beim eigenen Wechsel der Aussteller, beim Domizilwechsel der benannte Domiziliat
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0342, von Foster bis Frankreich Öffnen
, die beachtet sein wollen. Namentlich stellt das gewerbliche Zeichnen ganz eigenartige Ansprüche an den Lehrer, die nicht bloß das Mittelmaß des bisher in den Seminaren des Staates Erreichten und Erreichbaren erheblich übersteigen, sondern auch
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0220, Staatsschulden Öffnen
218 Staatsschulden sätzliche Berechtigung des Staates an, den Staatskredit in Anspruch zu nehmen, sobald es sich um die Deckung der Kosten von privat- und staatswirtschaftlichen Kapitalanlagen (in Österreich Investitionsanleihen genannt, s
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0984, von Kommissionär bis Kommissionsgeschäft Öffnen
sich die Provision erheblich höher. Auf eine weitere Vergütung (sogen. Delkredereprovision) hat der Kommissionär dann Anspruch, wenn er dem Kommittenten für die Zahlung des Kaufpreises oder überhaupt für die Erfüllung der Verbindlichkeit seines
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0089, Empfänger Öffnen
). Durch Annahme des Guts und Be- zahlung der Fracht erlischt jeder Anspruch an den Frachtführer. Nur wegen Verlustes oder Bcschä- digung, welche bei der Ablieferung äußerlich nicht erkennbar waren, kann der Frachtführer selbst nach der Annahme und nach
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0154, Krankenkassen (gesetzliche Regelung in Deutschland) Öffnen
, Waisen, Invaliden etc. Dadurch laufen sie aber leicht Gefahr, leistungsunfähig zu werden. Das Anrecht auf Pension bedingt dauernde Zugehörigkeit zur Kasse und ununterbrochene Zahlung der Beiträge; bei K. ist dies weniger nötig, während
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0651, von Antizipation bis Antomarchi Öffnen
ist der Schatzschein (s. d.). Im Handel ist. A. (antizipierte Zahlung, Zahlung anticipando) eine vor dem verabredeten, gebräuchlichen oder gesetzlichen Termin geleistete Zahlung. Dieselbe begründet einen Anspruch auf Zinsvergütung, welche durch Abzug
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1026, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
1026 Korrespondenzblatt zum elften Band. ein Kauf, bez. Verkauf auf Kredit mit Ratenzahlung, Vorbehalt des Eigentums bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und einer Verfallklausel des Inhalts, daß die einmal geleisteten Zahlungen auf jeden
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0093, Banken (die Bank von Frankreich, die Österreich.-Ungar. Bank) Öffnen
Rechnungen und laufende Rechnungen mit dem Rechte des Eskomptes. Die erstern geben das Recht, Gutschrift der von Kontoinhabern selbst geleisteten Zahlungen, der Zahlungen andrer Kontoinhaber (Überweisungen aus den Filialen) und der fälligen Zinsen zu
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0212, von Liquidationskurs bis Liquor Öffnen
unter das Regulativ der Kasse unterschreiben. Gleichzeitig mit der Übergabe der Schlußscheine an die Gesellschaft hat jeder der beiden Kontrahenten zur Sicherung für etwaige Ansprüche an ihn einen Einschuß zu hinterlegen, der seinem Conto
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0778, von Rentenkauf bis Réole Öffnen
- zahlung, 10454605 M. Nentenbriefe, 48858 M. Privatrenten und 780366 M. Hypotheken. Die Dar- lehen in Nentenbriefen für die erstmalige Einrichtung betrugen 772612 M., die Rentenbantrenten für den Grund und Boden und das Baudarlehen, welche die Käufer
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0958, von Trarbach bis Trassieren Öffnen
oder sein Guthaben beim Bezogenen in Anspruch nimmt. Danach spricht man von T. auf Deckung, wenn der Bezogene die Mittel zur Zahlung vom Aussteller in Händen hat, bar, in Papieren oder in einem Guthaben des Ausstellers an ihn selbst (T. auf Schuld); von T
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0564, Wechsel (im Handel) Öffnen
berechtigt, von jedem, der seine Unterschrift auf der Urkunde in verpflichtender Weise als Aussteller, Acceptant, Indossant hergegeben hat, Zahlung der in der Urkunde verschriebenen Summe wie aus einem einseitigen Versprechen zu fordern. Darin besteht
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0676, von Kontokorrent bis Kontrollkassen Öffnen
übcr- zum Warenbezug berechtigen sollen, nicht ausgegeben schuß gebührt, dessen sofortige Zahlung beanspruchen werden. Alle diese Vorschriften gelten sinngemäß lvnn 5^ 5?st- auch für Konsumanstalten
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0529, Schleswig-Holstein (Geschichte seit 1864) Öffnen
die Ansprüche des Hauses S.-Gottorp vom Großherzog von Oldenburg durch die Zahlung von 1 Mill. Thlr. und die Abtretung von Ahrensböck. Auf Grund des Gesetzes vom 24. Dez. 1866 und des königlichen Patents vom 12. Jan. 1867 ward die Einverleibung
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0794, von Bussen bis Bußordnungen Öffnen
können den Anspruch auf B. nicht erheben und auch nicht fortsetzen. Zur Erhebung des Anspruches ist auch der gesetzliche Vertreter des Verletzten befugt; sind mehrere durch Eine Handlung verletzt, so hat jeder den Bußanspruch. Mehrere zur Zahlung einer B
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1047, von Zur-Mühlen bis Zusammenlegung Öffnen
zerreißenden Verhältnisse (Konnerität) gegeneinander Ansprüche haben. Das Z. beruht auf dem Princip, daß solchenfalls ein jeder Teil darauf bestehen kann, daß die in Verbindung stehenden gegenseitigen Ansprüche gleichzeitig
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
Prozeßvergleiche, wie Kostenfestsetzungsbeschlüsse, Vollstreckungsbefehle im Mahnverfahren (s. d.), endlich Urkunden, die vor einem deutschen Gericht oder Notar über Ansprüche auf Zahlung einer Geldsumme oder Leistung einer Quantität anderer
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0076, von Accentor bis Acceptprovision Öffnen
(Trassat) oder auch der Notadressat eines Wechsels, wenn er die im Wechsel enthaltene Aufforderung zur Zahlung mittels einer, auf den Wechsel selbst zu setzenden Erklärung, z. B
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0883, Staatsschuldbuch (in England) Öffnen
Ansprüche auf Renten bis herab zu Beträgen von 3 Frank erwerben können, erhalten je ^ einen Buchauszug (kxti^it ä'wsei'i Mmi, auch titres ! genannt), in welchem d:e Eintragung der Rente auf! ihren Namen bescheinigt wird. Dieser Auszug hat! nicht
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0283, Dienstmiete Öffnen
281 Dienstmiete zahlung der nicht geleisteten Dienste frei. Hat sich der Dienstleistende für seine Lebenszeit oder für die Lebenszeit des Mieters verpflichtet, so steht ihm gleichwohl ein Kündigungsrecht zn. Jedem Teile steht überdies ein
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0674, von Rechtsgelehrsamkeit bis Rechtshängigkeit Öffnen
oder zu verändern. Sie kommen auf öffentlich-rechtlichem Gebiet (Staatsverträge und völkerrechtliche Verträge, Anstellung von Beamten, Enteignungen, Zahlung von Steuern u. s. w.) vor; den größten Umfang haben sie auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0637, von Schuldisciplin bis Schuldübernahme Öffnen
. Mai 1868 ein darauf bezügliches Gesetz. Nach ß. 1 des- selben wurde der Personalarrest als Erckutions- mittel in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten insoweit nicht mehr gestattet, als dadurch die Zahlung einer Geldsumme oder die Leistung
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0551, Buchdruckerkunst (Gutenberg) Öffnen
durch eignes Hinzuthun diese zu ergänzen gesucht. Der Kampf für und gegen Coster ist zum Teil mit großer Erbitterung geführt worden; entscheidend trat aber erst van der Linde gegen die Haarlemer Ansprüche 1869 im "Nederlandschen Spectator
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0832, Pension Öffnen
Pensionssystemen eine große Verschiedenheit. In manchen Staaten sind die Beamten zur Zahlung von Pensionsbeiträgen verpflichtet. Das deutsche Reichsbeamtengesetz vom 31. März 1873 verlangt von den Beamten keine Pensionsbeiträge. Es macht den Pensionsanspruch
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0183, von Entropium bis Entschädigung unschuldig Verurteilter Öffnen
Freisprechungen haben in neuerer Zeit die allgemeine Teilnahme in Anspruch genommen und die E. u. V. auf die Tagesordnung gebracht. Der Anspruch des "unschuldig" Verurteilten ist an sich gewiß berechtigt, war für diesen auch schon in der Württemb
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0836, von Fischereifrage bis Fischereipolizei Öffnen
machten die Franzosen Anspruch, weil sie ihn zuerst (um 1500) in Angriff genommen hätten; in dem Ütrechter Frieden traten sie 1713 ihre Monopolanfprüche an Großbritan- nien ab. 2) Zum Zweck des Einpökelns der Fische und der Verproviantierung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0641, von Werkzeichnung bis Werkzeugmaschinen Öffnen
Beseitigung des Mangels (§. 633) soll verlangen können. Hat der Unternehmer das Werk der Bestellung gemäß, also mit den vorbedungenen Eigenschaften, und hat er es überdies ohne von ihm zu vertretende Mängel hergestellt, so kann er Abnahme und Zahlung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0068, von Pflichtexemplare bis Pflichtteil Öffnen
ist der Verleger, bald der Drucker abgabepflichtig, bald umfaßt sie Karten, Musikwerke, Kunstblätter mit, bald wird für die P. oder einen Teil von ihnen (Österreich) Zahlung geleistet. Die Stellen, welchen die P. vom Staate zugewiesen werden, sind fast
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0486, von Mahmudijehkanal bis Mahnverfahren Öffnen
. Interpellation. Mahnverfahren, nach der Deutschen Civilprozeßordnung eine besondere Prozeßart, zu dem Zwecke, einfache Ansprüche mittels einfachen Verfahrens zur endgültigen Aburteilung zu bringen. Dasselbe findet statt wegen solcher Ansprüche
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0994, Unfallversicherung (deutsche Reichsgesetze von 1884 bis 1887) Öffnen
). Das Gesetz sieht von der Frage der Verschuldung zunächst ab. Es schließt einen Anspruch des Verletzten nur dann aus, wenn derselbe den Betriebsunfall vorsätzlich herbeigeführt hat. Die Versicherung ist genossenschaftlich organisiert und zwar derart
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0971, von Universalfräsapparat bis Valencia Öffnen
einen Gegenstand der Verhandlung mit der österreichischen Regierung bildende Regelung der Valuta in Anspruch nehmen. Am 6. Okt. 1890 wurde in Arad ein Denkmal der vor 41 Jahren im standrechtlichen Verfahren Haynaus hingerichteten 13 ungarischen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
und findet sich mit ihm gegenseitig ab, oder der Staat übernimmt gegen Zahlung einer bestimmten Summe die Beschaffung eines Stellvertreters. Derjenige, der sich vertreten läßt, wird Einsteller, sein Stellvertreter Einsteher genannt. In Staaten, wo
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0744, Gemeindehaushalt Öffnen
Gemeindevermögen (s.d.). Mit der zunehmenden Ausdehnung der Ausgaben und der Bedürfnisse der Gemeinden sahen sich jedoch auch die mit bedeutendein Vermögen ausgestatteten gezwun- gen, mehr und mehr anderweitige Hilfsquellen für sich in Anspruch zu
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Verlängerungszettel bis Verlobung Öffnen
überträgt. Verleger, im Bergrecht ein Bevollmächtigter des Gewerken, der in der Nähe der Zeche seinen Sitz hat und an den die Aufforderung zur Zahlung von Zubuße zu erlassen ist. - über V. im Buchhandel s. Verlagsbuchhandel. - In der Hausindustrie
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0067, Unfallversicherung Öffnen
eine Rente erstritten haben, deren Fortdauer von der dauernden Zahlungsfähigkeit des Unternehmers abhing, oder mochte er sich mit Zahlung eines kleinen Kapitals zufrieden gegeben haben, das in unerfahrenen Händen schnell genug aufgebraucht zu werden
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0663, von Burgoyne bis Bürgschaft Öffnen
er für eine einfache Forderung als Bürge eine Hypothek bestellt. Die Wirkung der B. gegenüber dem Gläubiger besteht darin, daß der Bürge und dessen Erbe bezahlen muß, wenn der Hauptschuldner nicht selbst Zahlung leistet, und zwar haftet der Bürge
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0712, Friedrich (Preußen: F. der Große) Öffnen
gegen Zahlung von 400,000 Thlr. Kriegskosten Pommern bis zum Friedensschluß besetzen sollte. Obwohl er sich bereit erklärte, gegen Rückerstattung dieser Summe das Land an Schweden zurückzugeben, verlangte Karl XII. nach seiner Rückkehr aus der Türkei
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0998, von Interim aliquid fit bis Inter jocos et seria Öffnen
Verfügungen). Interimistisch (lat.), einstweilig, vorläufig, bis zur definitiven Regelung. Interimsnote, im Handelswesen, s. Beinote. Interimsschein (Interimsquittung), die vorläufige Bescheinigung über den Empfang einer Zahlung, welche einstweilen
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0626, von Kaufaccise bis Kauffmann Öffnen
der Verjährung nicht unterworfen sind. Ist der Käufer mit der Zahlung des Preises in Verzug, so kann der Verkäufer nach seiner Wahl Zahlung des Preises und Schadenersatz fordern, oder die Ware auf Rechnung des Käufers verkaufen und daneben Schadenersatz fordern
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0634, von Lehnware bis Lehramtsprüfungen Öffnen
dann, wenn sie Lehnsschulden sind. Als solche gelten die Ansprüche der an und für sich zur Lehnsfolge berufenen, aber wegen Gebrechlichkeit davon ausgeschlossenen Personen auf die Verabreichung von Alimenten. Partikularrechtlich gehören auch
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0667, von Regredieren bis Regulator Öffnen
dem Grad nach ist. Freilich war dies zur Zeit des frühern Deutschen Reichs nicht unbestritten, wie denn z. B. beim Aussterben des habsburgischen Mannesstamms 1740 mit Karl VI. Bayern auf Grund der R. Ansprüche auf die österreichischen Erblande erhob
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0745, von Resp. bis Respirationsapparat Öffnen
; mißbräuchlich auch oft für "oder" angewendet. Respekttage (Respit-, Respiro-, Diskretions- oder Ehrentage), im Wechselrecht die Tage, welche dem Bezogenen noch nach der Verfallzeit zur Zahlung (R. zu gunsten des Bezogenen) freigelassen sind
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0143, von Vermögensrecht bis Vernayaz Öffnen
143 Vermögensrecht - Vernayaz. hältnisse, Aufwand, der für feinere Bedürfnisse und für größere kostspielige Anlagen gemacht wird, der Stand der internationalen Kreditverhältnisse, Vorkommen von großen Zahlungen im Innern und nach außen, Zahl
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1021, von Zwischenbescheid bis Zwischenspiele Öffnen
Wechsel remittiert oder trassiert werden in der Absicht, nach einem andern Ort hin eine Zahlung zu machen, bez. eine Summe zu empfangen. Man wählt einen solchen Z. dann aus, wenn bei gegebenem Stande der Wechselkurse Zahlung oder Einkassierung über
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0899, Staub (Zahl der Staubteilchen in der Atmosphäre) Öffnen
und der zu untersuchenden Luft berechnet werden, wieviel Staubteilchen in der letztern vorhanden waren. Zur Zählung der Staubteilchen wurde die mit Feuchtigkeit gesättigte Luft ausgedehnt und dadurch eine Kondensation des Wasserdampfes bewirkt
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0091, von Accepi bis Acceptation Öffnen
nochmals auf Zahlung belangt werden. Ist der Wechsel domiziliert und ein Domiziliat benannt, so darf der Acceptant jedenfalls nach Schluß der Protestfrist nicht zahlen; solche Zahlung würde ihm keinen Anspruch auf Revalierung verschaffen. S. Domizilwechsel
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0175, Afghanistan (Geschichte) Öffnen
für Indiens Sicherheit unentbehrlich, aber auch ausreichend ist), und Zahlung einer beträchtlichen Rente, durch die man Jakubs Einfluß im Innern zu festigen gedachte. Der Vertrag wurde 30. Mai vom Vicekönig von Indien ratifiziert, und schon 1. Juni begann
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0675, Buchhandel Öffnen
673 Buchhandel durch die großen Verkehrserleichterungen, Post und Eisenbahnen begünstigt werden. Auch die Verlagsthätigkeit wird durch die Lese- und Kauflust der Engländer gefördert, denn fast jeder, der Anspruch auf Bildung macht
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0865, von Deckung (in der Fechtkunst) bis Deckung (im Handel) Öffnen
), hauptsächlich aber in dcr mit der eigenen Klinge auszuführenden Parade. D. beim Bajo- nettieren s. Vajonettfechtcn. Deckung (frz. convoi'wi'o. Provision; cngl. pro vi?ion), im Handel die Zahlung oder Sicherheit, welche bei der Anweisnng (s. d.) dcr
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0368, von Dividendencoupons bis Divination Öffnen
die Zahlung derÄbschlagsdividende nur insoweit für zulässig, als sie aus dem Reingewinn eines frühern Jahres, einer Dividendenreserve geleistet wird. Wo ste aus den Einkünften des laufenden Jahres gezahlt wird, erachtet man die Mitglieder des Vorstandes
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0547, von Fallen (geologisch) bis Falliment Öffnen
.; frz. l^illidlo), der Täuschung, dem Irrtum unterworfen, fehlbar; Fallibilität, Fehlbarteit. sbankrott werden. Fallieren (frz. taiiiir), feine Zahlung einstellen, Fallieres (spr. -Nähr), Cle'ment Armand
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0934, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Öffnen
- gezahlt hat, das Recht, sich von der Zahlung des auf den Geschäftsanteil eingeforderten Nachschusses dadurch zu befreien, daß er diefen innerhalb eines Monats nach der Aufforderung zur Befriedigung der Nachschußforderung zur Verfügung stellt
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0492, von Hypothekarische Klage bis Hypothekenbücher Öffnen
. Deckungsprincip (s. d. und Subhasta- tion) angewendet. Hypothekarische Klage. Den Anspruch auf Befriedigung aus dem verpfändeten Grundstück ver- folgt der Pfandgläubiger bei dem Gericht, in dessen Bezirk das Grundstück liegt, gegen den
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0474, von Sub rosa bis Substanz Öffnen
. Der Subskriptionspreis wird meistens niedriger gestellt als der spätere Kaufpreis. Die S. soll das Unternehmen im voraus finanziell sicher stellen. Der Unternehmer hat einen Anspruch auf Zahlung gegen den Subskribenten, wenn dieser schlechthin (nicht unter
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0685, Telephonverkehr Öffnen
welchem die Angeschlossenen die Kosten für Herstellung des Anschlusses, sowie fortlaufend eine bestimmte Jahresgebühr zu zahlen haben, und endlich die auch in Deutschland in Anwendung stehende Zahlung eines bloßen Jahresbeitrags. Die letztere
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0959, von Trassierung bis Traube Öffnen
, wird es erst durch das Accept (s. d.), dagegen hat der Trassant beim Wechsel (nicht bei der Anweisung) dem Inhaber des Wechsels dafür einzustehen, daß der Wechsel vom Trassaten acceptiert und gezahlt wird, ist daher zur Zahlung verpflichtet, wenn
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0572, von Wechselreiterei bis Wechselstrenge Öffnen
österr. Recht durch bare Hinterlegung) dafür zu fordern, daß der Wechsel bei Verfall nebst den Kosten werde bezahlt werden; b. wenn der Acceptant nach dem Accept unsicher wird, d. h. seine Zahlung einstellt, in Konkurs fällt, oder nach der Ausstellung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0079, von Arène bis Argentinische Republik Öffnen
77 Arène - Argentinische Republik Dichtercharakteren" (Berl. 1885; 2. Aufl. u. d. T. "Iungdeutschland", Verl. und Lpz. 1886), deren gei- stige Urheberschaft neuerdings Henckell (s. d.) für sich in Anspruch nimmt, gab A. die erste Anthologie
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0441, von Frashprozeß bis Frauenstimmrecht Öffnen
über F. ist zu nennen: Jean Dybowski, La route du Tschad (Par. 1893). Frashprozeß, s. Petroleum. *Frauenarbeit. Nach den Ergebnissen der neuern Zählungen sind die Frauen an der Erwerbsarbeit in folgendem Verhältnis beteiligt: Staaten Tag
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0518, von Grüna bis Guatemala Öffnen
Grundschuldbriefe auf den Inhaber' sie werden wie Schuldverschreibungen anf diesen behandelt. Geht die G. auf Zahlung einer Rente, so heißt sie R enten - schuld. Die G. kann vom Gläubiger und Eigen- tümer, die Rentenschuld nur vom Eigentümer ge- kündigt
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0685, von Krausgimpe bis Kreta Öffnen
, ohne daß letzterer, wenn der Schuldner ihn nicht einlösen sollte, dafür wieder in Anspruch genommen werden tann. Die Versicherungsgebühr, d. i. die Vöbe des Delcrederesatzes, wird nach der größern oder geringern Vertrauenswürdigkeit des Schuld
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0976, von Expropriieren bis Exsikkator Öffnen
erfolge, welche den Unternehmer und das Unternehmen, zu dem das Grundeigentum in Anspruch genommen werde, zu bezeichnen habe. Das bayrische Gesetz vom 17. Nov. 1837 dagegen und im Anschluß an dieses die Expropriationsgesetze verschiedener deutscher
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0932, Türkisches Reich (Geschichte: neueste Zeit) Öffnen
und Makedoniens umfaßte, stipuliert und die Zahlung einer beträchtlichen Kriegsentschädigung der Türkei auferlegt. Die Ausführung des Friedens verzögerte sich indes infolge des Konflikts zwischen Rußland und England, das eine Flotte in das Marmarameer
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
von einem deutschen Gericht oder von einem deutschen Notar innerhalb der Grenzen seiner Amtsbefugnisse in der vorgeschriebenen Form aufgenommen sind, insofern die betreffende Urkunde über einen Anspruch errichtet ist, welcher die Zahlung einer bestimmten Geldsumme
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0403, Großbritannien (Geschichte 1887) Öffnen
als 17 Sitzungen in Anspruch nahm und erst 18. Febr. beendigt werden konnte, obwohl schon eine Woche vorher Parnells Amendement zu dem Adreßentwurf. das eme entschiedene Mißbilligung der irischen Politik der Regierung aussprach, nüt 352 gegen 240
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0097, Accord Öffnen
, der nicht im stande ist, die von ihm geforderten Zahlungen zu leisten, von seinen Gläubigern ein Nachlaß bewilligt wird oder Zahlungsfristen eingeräumt werden. Auch der im Konkursverfahren abgeschlossene Zwangsvergleich (s. d.) wird als A. bezeichnet
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0589, von Bayrische Baugewerks-Berufsgenossenschaft bis Bayrischer Erbfolgekrieg Öffnen
. M. durch Barvorrat nicht gedeckt zu sein brauchen; diese Noten werden in Bayern auch von den Staatskassen in Zahlung genommen. 1883 führte die Bank einen verzinslichen Giroverkehr bei ihren Filialen ein. Die Rentabilität der Aktien betrug 1876–93: 8